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Aktuelle Erfahrungen mit innovativen Stellplatzsatzungen und Mobilitätskonzepten - Tagungsbericht

Die Ausgestaltung von Stellplatzsatzungen sowie die Herstellung von Stellplätzen sind in den letzten Jahren verstärkt diskutiert worden. Einige Städte wie zum Beispiel Hamburg haben die Stellplatzpflicht bereits im Jahr 2013 abgeschafft, die Stadt München hat den Stellplatzschlüssel im Jahr 2016 flexibilisiert. In dieser Fachtagung wurden die bisherigen Erfahrungen mit diesen Ansätzen sowie die damit verbundenen Rahmenbedingungen und alternative Maßnahmen thematisiert.

Domagkpark

 

"Aktuelle Erfahrungen mit innovativen Stellplatzsatzungen und Mobilitätskonzepten"

ISW-Fachtagung am 17.04.2018 in München, in Kooperation mit stattbau münchen GmbH 

Der Themenbereich Stellplätze und Stellplatzsatzungen wird bereits seit langer Zeit kontrovers diskutiert. Viele Bundesländer machen in Ihren Bauordnungen feste Vorgaben, wie viele Stellplätze pro Wohneinheit zu errichten sind. Doch die Herstellung von Stellplätzen, gerade in Form von Tiefgaragen, kann bis zu 25.000 € pro Stellplatz kosten. Insbesondere einkommensschwache Mieter und Bewohner von Sozialwohnungen nutzen diese Stellplätze häufig nicht, da eindeutige Korrelationen zwischen Einkommen und Autobesitz nachzuweisen sind. Durch die aktuelle Debatte um bezahlbares Wohnen und kostengünstiges Bauen, in der die Stellplatzbaupflicht als eine Stellschraube für die Senkung von Baukosten identifiziert wurde, hat die Diskussion um Stellplätze und Stellplatzsatzungen erneut an Fahrt gewonnen.

Die Herstellung von Stellplätzen ist im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht geregelt, wobei den Gemeinden gewisse Spielräume gelassen werden, den Vorreiter wie Hamburg nutzen, um alternative Wege zu gehen. So hat die Hansestadt Hamburg im Jahr 2013 die Stellplatzpflicht für Wohnnutzungen abgeschafft, Bauherren können in eigener Verantwortung über die Herstellung von Stellplätzen entscheiden. Im Rahmen der oben genannten Fachtagung wurden die einzelnen Regelungen und eine Evaluierung aus dem Jahr 2017 vorgestellt. Die Evaluierung zeigt, dass bei den seither gebauten Wohnungen tatsächlich eine leichte Reduzierung des Stellplatzschlüssels festzustellen ist, vor allem bei Mehrfamilienhäusern.

Die Stadt München hat im Jahr 2016 eine Flexibilisierung des Stellplatzschlüssels beschlossen, wobei im geförderten Mietwohnungsbau ein reduzierter Stellplatzschlüssel von 0,8 Stellplätzen pro Wohnung und eine weitere Absenkung auf 0,3 durch ein plausibles Mobilitätskonzept möglich ist. Dies ist allerdings an bestimmte Voraussetzungen geknüpft wie eine gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr, gute Nahversorgung und gute Bedingungen für Nahmobilität.

Als Modellquartier für diese Regelungen hat der Domagkpark in München fungiert, in dem die Wogeno eine Mobilitätstation mit Carsharing. E-Bikes und Lastenrädern, E-Rollern und übertragbaren MVV Monatskarten errichtet hat, die zum Abschluss der Tagung vor Ort besichtigt wurde.

Die bisherigen Erfahrungen in München zeigen, dass die Absenkung des Stellplatzschlüssels zunehmend häufiger beantragt wird. Offen ist allerdings noch die Frage, wie das dauerhafte Funktionieren des Mobilitätskonzeptes überprüft und nachgewiesen werden kann.