Artikel

Rückblick: Workshop Festsetzungen im Bebauungsplan 2019

Immer wieder wird im Rahmen von Normenkontrollverfahren die Unwirksamkeit bzw. die Teilunwirksamkeit von Bebauungsplänen festgestellt. Regelmäßig ist eine solche auf materiell-rechtliche Fehler zurückzuführen beispielsweise, wenn die rechtliche Grundlage für die jeweiligen Festsetzungen fehlt oder diese nicht hinreichend bestimmt sind. (Zum Weiterlesen bitte anklicken.)

Da das Wissen um den gesetzlich konformen Umgang mit den Festsetzungsmöglichkeiten für eine rechtssichere Bauleitplanung unerlässlich ist, hat das Institut für Städtebau Berlin im Jahr 2019 zwei Workshops zu „Festsetzungen im Bebauungsplan“ ausgerichtet. Die Workshops nahmen sowohl zeichnerische als auch das Formulieren textlicher Festsetzungen in den Fokus.

Im Rahmen des Workshops wurden in Kleingruppen verschiedene Aufgaben bearbeitet, wie etwa die bauleitplanerische Umsetzung von Wettbewerbsergebnissen, die Wahl des „richtigen“ Baugebiets, die Dimensionierung von Baufeldern und der komplizierte Umgang mit baulichem Bestand. Die Aufgabenstellung erfolgte stets anhand von bestehenden Planungsbeispielen. Die unterschiedlichen Ergebnisse wurden im Anschluss der Aufgaben gemeinsam mit den beiden Dozenten, Wolfgang Tuch (Stadtplanungsamt Köln) und Christopher Küas (CBH Rechtsanwälte, Köln) sowie den verantwortlichen wissenschaftlichen Referent/innen des Instituts für Städtebau Berlin diskutiert. Die Teilnehmer/innen bekamen auf diese Weise ein Gefühl für den notwendigen Konkretisierungsgrad der textlichen Festsetzungen sowie für mögliche Probleme, die sich aus den unterschiedlichen Lösungsansätzen im Vollzug entwickeln können.