Neue Wege der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB

Dieses Online-Seminar befasst sich mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB:

»Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des Satzes 1.« (§ 3 (1) BauGB).

Wir setzen uns im Online-Seminar zunächst mit den gesetzlichen Vorgaben auseinander: Was bedeutet förmlich, frühzeitig, verständlich, vollständig, unterrichten, erörtern? Wie können diese Begrifflichkeiten ausgelegt werden und was bedeutet dies konkret für die Gestaltung und Umsetzung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung? Die Ergebnisse dürften überraschen, denn es zeigt sich, dass Kommunen bislang ihre Gestaltungsmöglichkeiten kaum ausschöpfen – obwohl dies möglich ist. 

Im Seminar werden die erkenntnisreichen Forschungsergebnisse mit konkreten Praxistipps verknüpft: Von der Stadt Dortmund erhalten wir Einblicke in die Vorgehensweisen und Abwägungsprozesse in der Bauleitplanung und erste Einblicke in die Überlegungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Kontext des sog. „Bauturbos“. Ergänzend zeigen die Referent:innen anhand verschiedener weiterer Referenzprojekte auf, wie die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung anders gestaltet werden kann. Welche neuen Wege gibt es? Das Spektrum umfasst die »Phase 0«, um möglichst konsensorientiert in die gesetzlich veranlassten Verfahren einsteigen zu können; es geht um ins Stocken geratene Prozesse, die wieder aufgenommen werden und es wird beschrieben, wie sich die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung digital gestalten lässt.

Ziel ist es insgesamt, dass Sie mit neuen Ideen zur zielgerichteten und abwechslungsreichen Gestaltung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung motiviert in den Arbeitsalltag zurückkehren.