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Windenergie und mehr – Die Neuregelungen zur Stärkung der erneuerbaren Energien
Online-Seminar am 04.05.2023
Frühbucherrabatt
Die Veranstaltung widmet sich den umfangreichen Gesetzespaketen (beispielsweise die Änderungen der Erneuerbaren Energie-Novelle im Städtebaurecht vom Januar 2023 oder dem Wind-an-Land-Gesetz Inkrafttreten Februar 2023) zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Planung.
Ziel der Veranstaltung ist es, die Bedeutungen der Gesetzespakete darzulegen und die Auswirkungen verständlich und praxisorientiert zu erläutern.
Programmablauf
04.05.2023, Donnerstag
08:15 Öffnung des Online-Seminarraums
Beginn: 08:30 Uhr, Ende: 16:00 Uhr Pausen: zwei Kaffeepausen (je 30 Min.), eine Mittagspause (60 Min.
| EINFÜHRUNG | |
| I. Aktueller Sachstand der Windenergiegesetzgebung | |
| 1. Windenergiegesetzgebung 2. Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht 3. Flankierende Regelungen | |
| II. Die bisherige Rechtslage zur planerischen Steuerung und Zulassung von Windenergieanlagen | |
| 1. Privilegierung von Windenergieanlagen 2. Planvorbehalt nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB a.F. 3. Anforderungen der Rechtsprechung 4. Zulassung von Windenergieanlagen 5. Anlass für eine Neuregelung | |
| III. Grundzüge der Neuregelungen im WaLG 1. Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) 1.1 Bestimmung des Bedarfs 1.2 Windenergiegebiete 1.3 Zwischenziele bis 2027, Endziele bis 2032 1.4 Umsetzung in den Ländern 1.5 Anrechenbare Flächen 1.6 Feststellung des Erreichens der Flächenziele 2. Änderungen im Baugesetzbuch 2.1 Änderungen in § 5 Abs. 2b BauGB 2.2 Neue Verordnungsermächtigung in § 9a Abs. 2 BauGB 2.3 Sonderregelungen für die Windenergieanlagen an Land (§ 249 BauGB) 2.4 Von der Ausschluss- zur Positivplanung 2.5 Neufassung von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB 2.6 Umsetzung der Flächenziele 2.7 Repowering 2.8 Rechtsfolgen bei Erreichen der Flächenziele 2.9 Rechtsfolgen bei Nicht-Erreichen der Flächenziele 2.10 Abstandsflächenregelungen nach Landesrecht 2.11 Umgang mit bestehenden Planungen 2.12 Überleitungsrecht für bestehende Raumordnungs- und Bauleitpläne (§ 245e BauGB) 2.13 Evaluierungen 2.14 Verordnungsermächtigungen nach dem WindBG | |
| IV. Weitere Regelungen im Überblick | |
| 1. Änderungen im Raumordnungsgesetz 2. Änderungen im BauGB 2.1 Sonderregelungen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie in § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB 2.2 Erweiterung der Rückbauverpflichtung in § 35 Abs 5 Satz 2 BauGB 2.3 Sonderregelungen für Vorhaben zur Herstellung oder Speicherung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien nach § 249a BauGB 2.4 Verordnungsermächtigungen zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Abbaubereichen des Braunkohletagebaus nach § 249b BauGB 2.5 Einschränkung optisch bedrängender Wirkungen nach § 249 Abs. 10 BauGB 3. Sonderregelungen für Biogasanlagen in § 246d BauGB 4. Änderungen in der BauNVO 4.1 Nebenanlagen (§ 14 BauNVO) 4.2 Überleitungsvorschrift in § 25f BauNVO) 5. Änderung des UVPG in Anlage 5 Nr. 1.7 6. Änderungen im BImSchG 7. Änderungen im BNatSchG 8. Weitere gesetzliche Regelungen |
