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Verlängerung des PlanSiG: Auswirkungen auf Bauleitplanverfahren

Ausgebucht
Fortbildungsnachweis

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus haben nicht nur das Privat- und wirtschaftliche Leben stark eingeschränkt, sondern auch die Kommunen vor immense Herausforderungen gestellt. Das interne wie externe Verwaltungshandeln muss umstrukturiert und den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Dabei sind aber durch Gesetze bestehende Grenzen zwingend zu beachten. Das stellt insbesondere für Planungsverfahren ein Problem dar, die durch umfangreiche Beteiligungsverfahren geprägt sind.

Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber im Mai 2020 ein „Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren“ beschlossen, das u.a. auch für die Bauleitplanung Verfahrensänderungen bereithält. Das Gesetz wird aufgrund der andauernden pandemischen Lage bis zum Ablauf des Jahres 2022 verlängert. Die mit dem PlanSiG verbundenen Änderungen und Anforderungen sowie ersten Erfahrungen werden im Online-Seminar vorgestellt und bezogen auf das Bauleitplanverfahren diskutiert.

Das Online-Seminar richtet sich an alle in den Kommunalverwaltungen Beschäftigte, an Mitarbeiter/-innen von Planungsbüros, Rechtsanwält/-innen sowie sonstige an der Materie Interessierte.

Die Teilnahmegebühren verstehen sich pro Person und Online-Seminartermin.
Weiterführende Informationen erhalten Sie in den Teilnahmebedingungen für die Online-Seminare.

Für die bessere Übertragung auf mobilen Endgeräten installieren Sie bitte die Clickmeeting-App.

Clickmeeting-App für Iphone und Ipad: https://apps.apple.com/us/app/clickmeeting-webinar-your-way/id1141803571

Clickmeeting-App für Android: https://play.google.com/store/apps/details?id=air.com.implix.clickmeetingmobile

Die Online-Seminar-Software ist webbasiert, Sie müssen vorab also keinen Download oder eine  Installation vornehmen. Für die Teilnahme senden wir Ihnen einen gesonderten Link (ggf. mit zusätzlichem Passwort), mit dem Sie direkt zum digitalen Veranstaltungsraum gelangen. Wir empfehlen wir die Browser Chrome oder Firefox. Bitte planen Sie vorab etwas Zeit für die Einrichtung Ihrer Hardware ein. Sie gelangen hier zum Systemcheck für diese Veranstaltung. 

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Informationen von Clickmeeting zur Firewall-Optimierung hier downloaden

Programmablauf

Dienstag, 04.05.2021

9:00 Öffnung des Online-Seminarraums
09:30 Begrüßung und Einführung
  Gesetzesentstehung und Anwendungsbereich
- Problematik der Bauleitplanverfahren in Zeiten der Ausbreitung des Corona-Virus
- erfasste Gesetze und Verfahren
- Verhältnis zum BauGB
  Ortsübliche und öffentliche Bekanntmachungen (§ 2 PlanSiG)
- erfasste Bekanntmachungsarten
- ersatzweise Bekanntmachung im Internet
- zusätzliche Anforderungen
  Auslegung von Unterlagen im Internet (§ 3 PlanSiG)
- erfasster Anwendungsbereich; Fristen
- Auslage als ergänzendes Angebot
– Beurteilungsspielräume der Kommunen
- Ergänzende Angebote zur öffentlichen Auslegung
  Abgabe von Stellungnahmen (§ 4 PlanSiG)
- Ausschluss von Stellungnahmen zur Niederschrift
- Alternative Möglichkeiten der Abgabe von Stellungnahmen
  Überleitungsvorschriften (§ 6 PlanSiG)
- Umgang mit bestehenden Verfahren
- Übergang von Verfahren nach PlanSiG in reguläre Verfahren
  Inkrafttreten, Außerkrafttreten (§ 7 PlanSiG)
- Gesetzlich formulierte Fristen
  Sonstiges
- Umgang mit frühzeitiger Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
- Inhalt und Bedeutung des § 5 PlanSiG
11:30 Ende der Veranstaltung

 

Tagungsort

Onlineveranstaltung

Referent/innen

  • Benjamin Heyn

    Dezernent Städtebau, Bezirksregierung Arnsberg

  • Maximilian Fischer

    Baudirektor, Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg

  • Malte Arndt M.Sc. Stadt- und Regionalplanung

    Wissenschaftlicher Referent ISB, Berlin

Fortbildungsnachweis

Sie erhalten eine Teilnahmebescheinigung.

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beträgt 140,00 EUR.

Sie erhalten die Tagungsunterlagen zum Download.

Kontakt

Für fachliche Fragen wenden Sie sich bitte an:
Malte Arndt

Für organisatorische Auskünfte wenden Sie sich bitte an unser Sekretariat (Telefon: 030 23 08 22 0 ).