Verlängerung des PlanSiG: Auswirkungen auf Bauleitplanverfahren
Online-Seminar am 04.05.2021Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus haben nicht nur das Privat- und wirtschaftliche Leben stark eingeschränkt, sondern auch die Kommunen vor immense Herausforderungen gestellt. Das interne wie externe Verwaltungshandeln muss umstrukturiert und den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Dabei sind aber durch Gesetze bestehende Grenzen zwingend zu beachten. Das stellt insbesondere für Planungsverfahren ein Problem dar, die durch umfangreiche Beteiligungsverfahren geprägt sind.
Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber im Mai 2020 ein „Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren“ beschlossen, das u.a. auch für die Bauleitplanung Verfahrensänderungen bereithält. Das Gesetz wird aufgrund der andauernden pandemischen Lage bis zum Ablauf des Jahres 2022 verlängert. Die mit dem PlanSiG verbundenen Änderungen und Anforderungen sowie ersten Erfahrungen werden im Online-Seminar vorgestellt und bezogen auf das Bauleitplanverfahren diskutiert.
Das Online-Seminar richtet sich an alle in den Kommunalverwaltungen Beschäftigte, an Mitarbeiter/-innen von Planungsbüros, Rechtsanwält/-innen sowie sonstige an der Materie Interessierte.
Die Teilnahmegebühren verstehen sich pro Person und Online-Seminartermin.
Weiterführende Informationen erhalten Sie in den Teilnahmebedingungen für die Online-Seminare.
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Die Online-Seminar-Software ist webbasiert, Sie müssen vorab also keinen Download oder eine Installation vornehmen. Für die Teilnahme senden wir Ihnen einen gesonderten Link (ggf. mit zusätzlichem Passwort), mit dem Sie direkt zum digitalen Veranstaltungsraum gelangen. Wir empfehlen wir die Browser Chrome oder Firefox. Bitte planen Sie vorab etwas Zeit für die Einrichtung Ihrer Hardware ein. Sie gelangen hier zum Systemcheck für diese Veranstaltung.
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Programmablauf
Dienstag, 04.05.2021
| 9:00 | Öffnung des Online-Seminarraums |
| 09:30 | Begrüßung und Einführung |
| Gesetzesentstehung und Anwendungsbereich - Problematik der Bauleitplanverfahren in Zeiten der Ausbreitung des Corona-Virus - erfasste Gesetze und Verfahren - Verhältnis zum BauGB | |
| Ortsübliche und öffentliche Bekanntmachungen (§ 2 PlanSiG) - erfasste Bekanntmachungsarten - ersatzweise Bekanntmachung im Internet - zusätzliche Anforderungen | |
| Auslegung von Unterlagen im Internet (§ 3 PlanSiG) - erfasster Anwendungsbereich; Fristen - Auslage als ergänzendes Angebot – Beurteilungsspielräume der Kommunen - Ergänzende Angebote zur öffentlichen Auslegung | |
| Abgabe von Stellungnahmen (§ 4 PlanSiG) - Ausschluss von Stellungnahmen zur Niederschrift - Alternative Möglichkeiten der Abgabe von Stellungnahmen | |
| Überleitungsvorschriften (§ 6 PlanSiG) - Umgang mit bestehenden Verfahren - Übergang von Verfahren nach PlanSiG in reguläre Verfahren | |
| Inkrafttreten, Außerkrafttreten (§ 7 PlanSiG) - Gesetzlich formulierte Fristen | |
| Sonstiges - Umgang mit frühzeitiger Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB - Inhalt und Bedeutung des § 5 PlanSiG | |
| 11:30 | Ende der Veranstaltung |
