Anwendungspraxis städtebaulicher Verträge
Online-Seminar am 03.05. / 04.05.2023Die Veranstaltung ist ausgebucht.
Städtebauliche Verträge sind klassische Instrumente für die Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand und privater Dritter im Rahmen städtebaulicher Projekte.
Die Einsatzmöglichkeiten und Ziele, die mit städtebaulichen Verträgen verfolgt werden, sind vielfältig und so verwundert es nicht, dass dieser Tage kaum ein Bebauungsplan ohne städtebaulichen Vertrag auskommt.
Die Erarbeitung, Anwendung und letztlich auch das Controlling städtebaulicher Verträge bereitet in der Anwendungspraxis allerdings vielfach Schwierigkeiten.
Hier setzt die Tagung an. Im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung sollen die Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen städtebaulicher Verträge aufgezeigt werden, um eine rechtssichere Anwendung zu ermöglichen. Der Anspruch hierbei ist, die mitunter sehr rechtslastigen Themen praxisnah und für Mitarbeitende der Verwaltung verständlich zu erläutern.
Die zu thematisierenden Themenblöcke spiegeln allesamt Herausforderungen aus dem täglichen Arbeiten mit städtebaulichen Verträgen wider. Angefangen bei der rechtssicheren Erarbeitung über das Aufzeigen von Möglichkeiten Vertragsinhalte zu sichern und Rechtsverstöße zu ahnden, bis hin zu verschiedenen Einsatzmöglichkeiten und Inhalten städtebaulicher Verträge und letztlich dem Vollzug dieser.
Die Veranstaltung richtet sich vornehmlich an in der Verwaltung und in Planungsbüros tätige Stadtplaner:innen, aber auch freischaffende Architekt:innen sowie Rechtsanwält:innen sind adressiert.
Die Teilnahmegebühren verstehen sich pro Person und Online-Seminartermin.
Weiterführende Informationen erhalten Sie in den Teilnahmebedingungen für die Online-Seminare.
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Die Online-Seminar-Software ist webbasiert, Sie müssen vorab also keinen Download oder eine Installation vornehmen. Für die Teilnahme senden wir Ihnen einen gesonderten Link (ggf. mit zusätzlichem Passwort), mit dem Sie direkt zum digitalen Veranstaltungsraum gelangen. Wir empfehlen wir die Browser Chrome oder Firefox. Bitte planen Sie vorab etwas Zeit für die Einrichtung Ihrer Hardware ein. Sie gelangen hier zum Systemcheck für diese Veranstaltung.
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Programmablauf
03.05.2023, Mittwoch
09:30 | Öffnung des Online-Seminarraums |
10:00 | Begrüßung und Einführung Alexander Naeth, Institut für Städtebau, Berlin |
10:15 | Gesetzliche Grundlagen und Schranken städtebaulicher Verträge und Durchführungsverträge §§ 11, 12 BauGB Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis, GSK STOCKMANN, Berlin |
10:45 | Zeit für Fragen / Diskussion |
11:00 | Vermeidung von Rechtsfehlern bei Erarbeitung und Abschluss städtebaulicher Verträge Prof. Dr. Olaf Reidt, Redeker Sellner Dahs, Berlin |
11:30 | Zeit für Fragen / Diskussion |
11:45 | Kaffeepause |
12:00 | Möglichkeiten und Rechtsmittel zur Sicherung und Durchsetzung städtebaulicher Verträge Dr. Henning Jaeger, Teamleiter Stadtplanungs- und Bauordnungsamt, Dortmund |
12:30 | Zeit für Fragen / Diskussion |
12:45 | Mittagspause |
13:45 | Konsequenzen aus Rechtsverstößen und Risikomanagement Dr. Thomas Schröer, FPS Partnerschaft von Rechtsanwälten, Frankfurt/M. |
14:15 | Zeit für Fragen / Diskussion |
14:30 | Festsetzungsersetzende und –flankierende städtebauliche Verträge Prof. Dr. Martin Beckmann, Münster |
15:00 | Zeit für Fragen / Diskussion |
15:30 | Ende des Veranstaltungstages |
04.05.2023, Donnerstag
09:30 | Öffnung des Online-Seminarraums |
10:00 | Der vorhabenbezogene Bebauungsplan – Praxisfragen Dr. Tim Schwarz, Referatsleiter Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, Berlin |
10:30 | Zeit für Fragen / Diskussion |
10:45 | Abwendungsvereinbarungen in der Planungspraxis – Anwendungsbeispiele und Vorgehen Dr. Vanessa Heß, Hellriegel Rechtsanwälte, Berlin |
11:15 | Zeit für Fragen / Diskussion |
11:30 | Kaffeepause |
11:45 | Umwelt- und Klimaschutz als Gegenstand städtebaulicher Verträge Prof. Dr. Jörg Beckmann, Gaßner, Groth, Siederer & Coll. Partnerschaft von Rechtsanwälten, Berlin |
12:15 | Zeit für Fragen / Diskussion |
12:30 | Mittagspause |
13:30 | Städtebauliche Verträge im Rahmen von Baulandmodellen Dr. Michael Oerder Lenzen und Johlen Rechtsanwälte, Köln |
14:00 | Zeit für Fragen / Diskussion |
14:15 | Der Vollzug städtebaulicher Verträge - Sicherung von Verpflichtungen Beispiel München Anita Weber, Verwaltungsdirektorin Kommunalreferat Abt. Recht und Verwaltung, München |
14:30 | Zeit für Fragen / Diskussion |
15:00 | Ende der Veranstaltung |