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Städtebauliche Verträge und vorhabenbezogener Bebauungsplan

Fortbildungsnachweis

HINWEIS: Derzeit geht das Institut davon aus, dass zu diesem Zeitpunkt wieder Präsenzveranstaltungen unter Beachtung einiger Regeln möglich sein werden. Sollte dem nicht so sein, soll die Tagung am gleichen Datum online als Webinar durchgeführt werden.

Die Einbindung privater Akteure in die Stadtplanung und -entwicklung ist inzwischen eher der Regelfall als die Ausnahme. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Zum einen sehen sich viele Kommunen durch knappe Budgets und eine in Teilen unzureichende finanzielle Ausstattung dazu gezwungen, gewisse Kosten und Prozesse zu externalisieren. Weiterhin haben die Themen der Bodenpolitik und der kommunalen Flächenbevorratung zwar wieder ein breiteres öffentliches Interesse gewonnen, die Versäumnisse der Vergangenheit sind aber vielerorts sichtbar. Zahlreiche attraktive Flächen sind in privater Hand, sodass die Städte und Gemeinden nur noch in Kooperation mit den Eigentümern selbige aktivieren können.

Als klassische Instrumente zur Kooperation gelten der städtebauliche Vertrag sowie der vorhabenbezogene Bebauungsplan. Während kaum noch ein Bebauungsplanverfahren ohne städtebaulichen Vertrag auskommt, erfreut sich auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan immer größerer Beliebtheit. Mit seiner Hilfe lassen sich nicht nur passgenaue Festsetzungen zum Vorhaben treffen, sondern auch die Vorhabenumsetzung wird direkt im dem Instrument immanenten Durchführungsvertrag geregelt. Allerdings bereiten beide Instrumente in der praktischen Anwendung Schwierigkeiten: das Vertragsrecht ist auch beim städtebaulichen Vertrag zur Anwendung zu bringen, sodass auf die damit verbundenen Grenzen in der Vertragsgestaltung zu achten ist. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan besteht aus mehreren Bestandteilen – neben den Bebauungsplan treten der Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) sowie der Durchführungsvertrag – und bietet mit dem „klassischen“ VEP nach § 12 Abs. 1 BauGB sowie einem ein breiteres Nutzungsspektrum eröffnenden VEP nach § 12 Abs. 3a BauGB zwei Varianten.

Die Tagung zeigt die Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen beider Instrumente auf, um eine rechtssichere Anwendung zu ermöglichen. Ein besonderer Fokus liegt darauf, die sehr rechtslastigen Themen praxisnah und für Mitarbeiter/innen der Verwaltung verständlich zu erläutern. So soll auch Neulingen in diesem Themenkomplex ein Zugang zu den Anforderungen und der Wirkungsweise ermöglicht werden. Die Veranstaltung richtet sich daher vornehmlich an in der Verwaltung und in Planungsbüros tätige Stadtplaner/innen, aber auch freischaffende Architekt/innen sowie Rechtsanwält/innen sind adressiert.

Programmablauf

Detailprogramm folgt  
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
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Tagungsort

Institut für Städtebau Berlin Bismarckstraße 107
10625 Berlin
In Verbindung mit dieser Buchung können Sie das Veranstaltungsticket der Deutschen Bahn nutzen.

Moderation

Malte Arndt M.Sc. Stadt- und Regionalplanung

Wissenschaftlicher Referent ISB, Berlin

Fortbildungsnachweis

Sie erhalten eine Teilnahmebescheinigung.

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beträgt 350,00 EUR.

In der Teilnahmegebühr sind eine Tagungsmappe, Mittagsversorgung sowie Getränke in den Kaffeepausen enthalten. (Präsenzveranstaltung)

Kontakt

Für fachliche Fragen wenden Sie sich bitte an:
Malte Arndt
Telefon: 030-230822-18
E-Mail: arndt@staedtebau-berlin.de

Für organisatorische Auskünfte wenden Sie sich bitte an unser Sekretariat (Telefon: 030 23 08 22 0 ).