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Städtebauliche Verträge und vorhabenbezogener Bebauungsplan - Online-Seminar

Fortbildungsnachweis

Da die räumlichen Kapaziten hins. unserer Hygienevorgaben begrenzt sind und um der hohen Nachfrage zu entsprechen, bieten wir die Veranstaltung zeitgleich als Online-Seminar an.

Die Einbindung privater Akteure in die Stadtplanung und -entwicklung ist inzwischen eher der Regelfall als die Ausnahme. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Zum einen sehen sich viele Kommunen durch knappe Budgets und eine in Teilen unzureichende finanzielle Ausstattung dazu gezwungen, gewisse Kosten und Prozesse zu externalisieren. Weiterhin haben die Themen der Bodenpolitik und der kommunalen Flächenbevorratung zwar wieder ein breiteres öffentliches Interesse gewonnen, die Versäumnisse der Vergangenheit sind aber vielerorts sichtbar. Zahlreiche attraktive Flächen sind in privater Hand, sodass die Städte und Gemeinden nur noch in Kooperation mit den Eigentümern selbige aktivieren können.

Als klassische Instrumente zur Kooperation gelten der städtebauliche Vertrag sowie der vorhabenbezogene Bebauungsplan. Während kaum noch ein Bebauungsplanverfahren ohne städtebaulichen Vertrag auskommt, erfreut sich auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan immer größerer Beliebtheit. Mit seiner Hilfe lassen sich nicht nur passgenaue Festsetzungen zum Vorhaben treffen, sondern auch die Vorhabenumsetzung wird direkt im dem Instrument immanenten Durchführungsvertrag geregelt. Allerdings bereiten beide Instrumente in der praktischen Anwendung Schwierigkeiten: das Vertragsrecht ist auch beim städtebaulichen Vertrag zur Anwendung zu bringen, sodass auf die damit verbundenen Grenzen in der Vertragsgestaltung zu achten ist. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan besteht aus mehreren Bestandteilen – neben den Bebauungsplan treten der Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) sowie der Durchführungsvertrag – und bietet mit dem „klassischen“ VEP nach § 12 Abs. 1 BauGB sowie einem ein breiteres Nutzungsspektrum eröffnenden VEP nach § 12 Abs. 3a BauGB zwei Varianten.

Die Tagung zeigt die Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen beider Instrumente auf, um eine rechtssichere Anwendung zu ermöglichen. Ein besonderer Fokus liegt darauf, die sehr rechtslastigen Themen praxisnah und für Mitarbeiter/innen der Verwaltung verständlich zu erläutern. So soll auch Neulingen in diesem Themenkomplex ein Zugang zu den Anforderungen und der Wirkungsweise ermöglicht werden. Die Veranstaltung richtet sich daher vornehmlich an in der Verwaltung und in Planungsbüros tätige Stadtplaner/innen, aber auch freischaffende Architekt/innen sowie Rechtsanwält/innen sind adressiert.

Technische Hinweise:

Sie benötigen keine Webcam oder Mikrofon, um der Präsentation zu folgen. Ihre Fragen können Sie im Chat stellen. Für die bessere Übertragung auf mobilen Endgeräten installieren Sie bitte die Clickmeeting-App.

Clickmeeting-App für Iphone und Ipad: https://apps.apple.com/us/app/clickmeeting-webinar-your-way/id1141803571

Clickmeeting-App für Android: https://play.google.com/store/apps/details?id=air.com.implix.clickmeetingmobile

Die Online-Seminar-Software ist webbasiert, Sie müssen vorab also keinen Download oder eine  Installation vornehmen. Für die Teilnahme senden wir Ihnen einen gesonderten Link (ggf. mit zusätzlichem Passwort), mit dem Sie direkt zum digitalen Veranstaltungsraum gelangen. Wir empfehlen wir die Browser Chrome oder Firefox. Bitte planen Sie vorab etwas Zeit für die Einrichtung Ihrer Hardware ein. Sie gelangen hier zum Systemcheck für diese Veranstaltung. 

Firewall-Konfigurationen: clickmeeting.com/de/firewall-configuration
Informationen von Clickmeeting zur Firewall-Optimierung hier downloaden

Die Teilnahmegebühren verstehen sich pro Person und Online-Seminartermin.
Weiterführende Informationen erhalten Sie in den Teilnahmebedingungen für die Online-Seminare.

 

Programmablauf

09.11.2020, Montag

09:30 Öffnung des Online-Seminarraums / Technik-Check
10:00 Einführung
Malte Arndt, Institut für Städtebau
10:15 Die Grundlagen und Schranken städtebaulicher Verträge
Angemessenheit, Koppelungsverbot, Über-maßverbot, subjektive Abwägungssperre
Prof. Dr. Olaf Reidt, Redeker Sellner Dahs, Berlin
11:00 Nachfragen und Diskussion
11:15 Kaffeepause
11:30 Die Finanzierung sozialer Infrastruktur im Rahmen des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung
Bezugsgrößen, Angemessenheit, Fälligkeit der Zahlung, Realisierungsfrist
Grit Schade, Leiterin der Wohnbauleitstelle bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Berlin
12:15 Nachfragen und Diskussion
12:30 Mittagspause
13:30 Die Realisierung von kooperativen Baulandmodellen mittels städtebaulicher Ver-träge
Einsatzfelder, typische Regelungen, rechtliche Grenzen
Maike Hölscher, Doktorandin, Universität Heidelberg
14:15 Nachfragen und Diskussion
14:30 Festsetzungsersetzende und –flankierende städtebauliche Verträge
Synergieeffekte zwischen Bebauungsplan und städtebaulichem Vertrag, Verlagerung von Festsetzungen in den Vertrag, Grenzen der festsetzungsersetzenden Verträge
Dr. Mathias Hellriegel, Hellriegel Rechtsanwälte, Berlin
15:15 Nachfragen und Diskussion
15:30 Kaffeepause
16:00 Konsequenzen aus Rechtsverstößen und Risikomanagement
Rückabwicklung, Vertragsänderung, Leistungsstörungen, Risiko- und Kostenverteilung
Dr. Thomas Schröer, FPS Partnerschaft von Rechtsanwälten, Frankfurt/M.
16:45 Nachfragen und Diskussion
17:00 Ende des ersten Tages

10.11.2020, Dienstag

9:30 Öffnung des Online-Seminarraums / Technik-Check
09:45 Begrüßung und Einführung
Malte Arndt, Institut für Städtebau
10:00 Allgemeines zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Wesentliche Bestandteile und ihr Zusammenwirken, Verhältnis zum normalen Bebauungsplan, Erleichterungen und Besonderheiten
Heinz Bienek, Ministerialrat a.D., Würzburg
10:45 Diskussion
11:00 Kaffeepause
11:30 Der vertragsbezogene Bebauungsplan nach § 12 Abs. 3a BauGB - Praxisfragen
Verhältnis VEP/Durchführungsvertrag/Bebau-ungsplan, das zulässige Vorhaben, Vorhaben-änderung
Dr. Tim Schwarz, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin
12:15 Diskussion
12:30 Mittagspause
13:30 Vereinbarungen und Absicherungen in Durchführungsverträgen
Sicherung der Planinhalte, Verpflichtungen, Integration des kooperativen Baulandmodells
Manuel Stephan, Abteilungsleiter Kooperative Baulandentwicklung, Dresden
14:15 Diskussion
14:30 Ende der Tagung
Jetzt anmelden

Tagungsort

Onlineveranstaltung

Referent/innen

  • Grit Schade

    Leiterin der Wohnbauleitstelle bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Berlin

  • Dr. Mathias Hellriegel

    Hellriegel Rechtsanwälte, Berlin

  • Heinz Bienek

    Ministerialrat a.D., Würzburg

  • Dr. Tim Schwarz

    Referatsleiter Baurecht, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Wohnen, Berlin

  • Manuel Stephan

    Abteilungsleiter Kooperative Baulandentwicklung, Dresden

Moderation

  • Malte Arndt M.Sc. Stadt- und Regionalplanung

    Wissenschaftlicher Referent ISB, Berlin

Fortbildungsnachweis

Sie erhalten eine Teilnahmebescheinigung.

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beträgt 350,00 EUR.

Die Tagungsunterlagen werden Ihnen bereitgestellt.

Kontakt

Für fachliche Fragen wenden Sie sich bitte an:
Malte Arndt
Telefon: 030-230822-18
E-Mail: arndt@staedtebau-berlin.de

Für organisatorische Auskünfte wenden Sie sich bitte an unser Sekretariat (Telefon: 030 23 08 22 0 ).