Der „Bauturbo“ in der praktischen Anwendung in Baden-Württemberg

Mit dem Gesetzespaket „Bauturbo“ hat der Gesetzgeber wichtige Weichenstellungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Baubereich vorgenommen. Die Diskussionen in der Fachöffentlichkeit sind teilweise kontrovers geführt worden.

Ziel des Seminars ist es daher, die Neuregelungen praxisnah aufzubereiten sowie Handlungsspielräume und neue Möglichkeiten, die sich durch das Gesetzespaket für die Schaffung neuen Wohnraums ergeben, anwendungsorientiert zu erläutern.

Im ersten Teil des Seminars werden die wesentlichen Inhalte und Änderungen des Gesetzespakets noch einmal kurz vorgestellt und rechtlich eingeordnet.

Im Anschluss berichten ausgewählte Kommunen aus Baden-Württemberg aus ihrer Praxis. Anhand konkreter Beispiele zeigen sie, wie die neuen Regelungen vor Ort umgesetzt werden, welche Chancen sich ergeben und welche Herausforderungen dabei auftreten. Die Praxisberichte bieten Raum für Erfahrungsaustausch und Diskussion.

Die Inhalte der Praxisberichte ergeben sich aus den Verwaltungspraktiken der jeweiligen Kommune, Themen können u.a. sein:

• Grundsatzbeschlüsse,
• interne Aufgabenverteilung,
• Kommunikation zwischen den Ämtern und Politik,
• Aussagen zu Vorhaben im Außenbereich,
• Umgang mit beantragten Genehmigungen nach § 31 Abs. 3 BauGB, § 34 Abs. 3a/3b BauGB, § 246e BauGB,
• Öffentlichkeitsarbeit/-beteiligung,
• Rechtsberatung für Investoren,
• Umgang/Einbeziehung städtebaulicher Konzepte/Ziele.

Hinweis: Christian Plöhn war zu Gast im Podcast Stadtrederei und spricht gemeinsam mit Christine Grüger und Dr. Fee Thissen über den Umgang mit dem Bauturbo und die Auswirkungen auf die örtliche Planungskultur. Zu hören u.a. auf Spotify.