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Raumordnung, Fachplanung und Bauleitplanung im Spannungsfeld

Fortbildungsnachweis

Das Verhältnis zwischen Raumordnung, Bauleitplanung und raumbezogener Fachplanungen ist komplex und mitunter schwierig. Die zwischen den einzelnen Kompetenzbereichen der Planungen verlaufenden Grenzen sind nicht immer leicht abzustecken. Unsicherheiten können letztlich zu nicht unerheblichen Problemen in der Praxis führen.

Auf der Tagung sollen Fragen hinsichtlich des Wirkungsgefüges der sektoralen Planung und der Gesamtplanung gestellt und diskutiert werden. Was darf die Bundesraumordnung seit der Raumordnungsnovelle 2017 regeln und welche Bindungswirkungen ergeben sich daraus? Wie weitreichend ist die Anpassungspflicht der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung? Kann eine Zielwidrigkeit zur Unwirksamkeit eines Bebauungsplans führen? Welche Verbindlichkeit haben fachplanerische Festsetzungen im Verhältnis zur Raumordnung und wo verlaufen die Grenzen raumordnerischer Festlegungen? All diese Fragestellungen sollen auch anhand aktueller Themenbereiche erörtert und beantwortet werden.

Das Seminar richtet sich an alle Fachleute in der Verwaltung, private Büros, Institute und Verbände, die im Rahmen der Raumordnung, Fachplanung und Bauleitplanung tätig sind sowie an alle am Thema Interessierte.
Bitte bringen Sie die aktuellen Fassungen des BauGB, des ROG und der jeweiligen Fachgesetze mit.

Programmablauf

Montag, 05.11.2018

09:30Anmeldung/Ausgabe der Tagungsunterlagen
10:00Begrüßung und Einführung
Mareike Schnorr, M. Sc., Institut für Städtebau Berlin
10:15

Neue Aufgabenfelder der Raumordnung in Bund und Ländern – Möglichkeiten und Grenzen
Aktuelles aus dem BMI, Erweiterung der Kompetenz des Bundes durch die Raumordnungsnovelle 2017, Bindungswirkung für Landesraumordnung und Fachplanung, Planspiel zu einem möglichen Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz
Prof. Dr. János Brenner, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

10:45Diskussion
11:00Kaffee und Kontakte
11:30Regionalplanung – Kompetenzen und Entwicklungen in Zeiten der Energiewende
Planungsauftrag als Pflichtaufgabe, Räumliche Steuerung privilegierter Nutzungen, geplante Änderungen des Landesentwicklungsplans NRW und Auswirkungen
Michael Bongartz, Regionalverband Ruhr, Referatsleiter
12:15Diskussion
12:30Mittagspause
13:30Zum Verhältnis von Bauleitplanung und Raumordnung
Grundlagen - Reichweite der Anpassungsflicht - Auswirkungen von Planungskonflikten auf die Wirksamkeit von Bauleitplänen und auf die Vorhabenzulassung
Dr. Boas Kümper, Zentralinstitut für Raumplanung, Münster
15:00Diskussion
15:15Kaffee und Kontakte
15:30

Zur Bindungswirkung der Erfordernisse der Raumordnung
Abgrenzung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung, Interpretationsspielräume und Planungsmaßstäbe, Regelvermutung des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB, Bedeutung der Erläuterungen von Zielen der Raumordnung, konfligierende Zielaussagen, Möglichkeiten der Zielabweichung
Prof. Dr. Martin Beckmann, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Baumeister Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Münster; Honorarprofessor der Universität Münster

16:15Diskussion
16:30Ende des ersten Veranstaltungstages

Dienstag, 06.11.2018

09:15Ankommen
09:30Fachplanung und Raumordnung
Wahrung des raumordnungsrechtlichen Kompetenzrahmens, überfachliche Koordination und Abstimmung räumlicher Fachplanungen durch die Raumordnung, Wann entfällt die Bindungswirkung raumordnerischer Zielfestlegungen? Strikt bindendes Fachrecht, fachrechtliches Konkurrenzverhältnis
Univ.-Prof. Dr. iur. Klaus Joachim Grigoleit, Leiter des Fachgebiets Raumplanungs- und Umweltrecht, TU Dortmund
10:15Diskussion
10:30Kaffee und Kontakte
Linienhafte Infrastruktur-Fachplanung und Raumordnung: Fragen der Planungskompetenz
11:00Stromnetzausbau
Bundesfachplanung statt Raumordnungsverfahren, Vorrang der Bundesfachplanung vor Landesplanungen, Bindungswirkung der Fachplanung für folgende Planfeststellungsverfahren
Univ.-Prof. Dr. iur. Klaus Joachim Grigoleit, Leiter des Fachgebiets Raumplanungs- und Umweltrecht, TU Dortmund
11:45Diskussion
12:00Verkehrsinfrastruktur
Grenzen projektorientierter Raumordnung und Standortfestlegungen für raumbedeutsame Infrastrukturvorhaben
Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Prof. für Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht an der Universität Tübingen i. R., Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen
13:00Mittagspause
14:00Fachplanung und Bauleitplanung
Schnittfelder von Planfeststellung und Bauleitplanung, Fachplanungsprivileg, Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan, Beteiligungsverfahren, Praxisbeispiele
Dipl.-Ing. Michael Isselmann, Leiter des Stadtplanungsamtes der Stadt Bonn
14:45Diskussion
15:00Ende der Veranstaltung

 

 

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Tagungsort

Haus der Technik Essen, Turmsaal 609 Hollestraße 1
45127 Essen

Referent/innen

  • Prof. Dr. János Brenner

    Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

  • Michael Bongarz

    Regionalverband Ruhr, Referatsleiter

  • Dr. Boas Kümper

    Zentralinstitut für Raumplanung, Münster

  • Martin Beckmann

    Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Baumeister Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Münster; Honorarprofessor der Universität Münster

  • Univ.-Prof. Dr. iur. Klaus Joachim Grigoleit

    Leiter des Fachgebiets Raumplanungs- und Umweltrecht, TU Dortmund

  • Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch

    Prof. für Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht an der Universität Tübingen i. R., Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen

  • Dipl.-Ing. Michael Isselmann

    Leiter des Stadtplanungsamtes der Stadt Bonn

Moderation

Mareike Schnorr M.Sc. Umweltplanung und Recht

Wissenschaftliche Referentin ISB Berlin

Fortbildungsnachweis

Sie erhalten eine Teilnahmebestätigung.

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beträgt 350,00 EUR.

bIn der Teilnahmegebühr sind eine Tagungsmappe, Mittagsverpflegung sowie Getränke und Snacks in den Kaffeepausen enthalten.

Kontakt

Für fachliche Fragen wenden Sie sich bitte an:
Mareike Schnorr
Telefon: 030-230822-20
E-Mail: schnorr@staedtebau-berlin.de

Für organisatorische Auskünfte wenden Sie sich bitte an unser Sekretariat (Telefon: 030 23 08 22 0 ).