Würzburger Beitragstage 2024
Erschließungs-, Erschließungsbeitrags- und Straßenbaubeitragsrecht Fachseminar am 07.10. / 08.10.2024 in WürzburgMit diesem Fachseminar setzt das ISW die seminaristische Darlegung aktueller Probleme des Erschließungsvertrags- sowie des Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrechts in den vergangenen Jahren unter der Leitung von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus fort.
In den Diskussionsrunden wird ausreichend Gelegenheit für den Erfahrungsaustausch und zur Nachfrage geboten. Dabei werden die Referenten in ergänzenden, referatsmäßigen Ausführungen auf die Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingehen. Aktuelle Fallbeispiele aus dem Kreis der Teilnehmerinnen und Teilnehmer können vorgetragen und besprochen werden. Das ISW bittet, entsprechende Unterlagen vor dem Fachseminar rechtzeitig zur Vorbereitung zuzuschicken.
Dieses Seminar ist für alle Fachleute geeignet, die mit dem Abschluss und der Umsetzung von Erschließungsverträgen, der Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen bzw. der Abwicklung des Straßenbaubeitragsrechts in Bayern auf Seiten der öffentlichen Hand oder auf privater Seite betraut sind.
Programmablauf
Montag, 07.10.2024
| 09:30 | Anmeldung, Kaffee und Kontakte |
| 10:00 | Begrüßung und Einführung |
| 10:15 | Praktische Probleme aus dem Bereich der städtebaulichen Verträge, u.a. der Erschließungsfolgekosten- und Durchführungsverträgen sowie das „Steckenbleiben“ der Durchführung Dr. jur. Jürgen Busse und Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz |
| 11:30 | Kaffee und Kontakte |
| 11:45 | Fortsetzung Praktische Probleme aus dem Bereich der städtebaulichen Verträge Dr. jur. Jürgen Busse und Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz |
| 13:00 | Freie Mittagspause |
| 14:00 | Ermittlung der Erstattungsbeträge (Art. 19 Abs. 9 Bay KAG) und Bedeutung des zuvor geltenden Straßenbaubeitrags in diesem Zusammenhang Martin Bayerle |
| 15:30 | Kaffee und Kontakte |
| 15:45 | Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Erschließungsbeitragsrecht sowie Vorteile und Hindernisse im Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus |
| 17:00 | Ende des Vortragsteils |
| 17:30 | Abendprogramm: Führung "Das mittelalterliche Würzburg" |
| 18:30 | Abendforum – Fachgespräche mit KollegInnen und Referenten und gemeinsames Abendessen im Würzburger Ratskeller (exkl. Getränke) |
Dienstag, 08.10.2024
| 09:00 | Beitragsschuldverhältnis und Gesamtschuldnerschaft, Grundstücksbegriff und Öffentliche Last Dr. Matthias Messerschmidt |
| 10:30 | Kaffee und Kontakte |
| 10:45 | Möglichkeit einer Zweiterschließung bei gefangenen Hinterliegergrundstücken sowie aktuelle Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht Dr. Hans-Henning Lohmann |
| 12:00 | Mittagspause |
| 13:00 | Beginn und Ende der technischen Herstellung und aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Erschließungsbeitragsrecht Andreas Schmitz |
| 14:15 | Kaffee und Kontakte |
| 14:30 | Diskussion zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht auf der Grundlage von Beiträgen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in referatsmäßiger Behandlung durch die Referenten Martin Bayerle, Dr. Hans-Henning Lohmann, Dr. Matthias Messerschmidt, Andreas Schmitz Moderation: Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus |
| 16:00 | Ende des Fachseminars |
