Würzburger Beitragstage 2022
Erschließungs-, Erschließungsbeitrags- und Straßenbaubeitragsrecht Fachseminar am 04.10. / 05.10.2022 in WürzburgMit diesem Fachseminar setzt das ISW die seminaristische Darlegung aktueller Probleme des Erschließungsvertrags- sowie des Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrechts wie in den vergangenen Jahren unter der Leitung von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus fort.
In den Diskussionsrunden wird ausreichend Gelegenheit für den Erfahrungsaustausch und zur Nachfrage geboten. Dabei werden die Referenten in ergänzenden, referatsmäßigen Ausführungen auf die Fragen der TeilnehmerInnen eingehen. Aktuelle Fallbeispiele aus dem Kreis der Teilnehmer:innen können vorgetragen und besprochen werden. Das ISW bittet, entsprechende Unterlagen vor dem Fachseminar rechtzeitig zur Vorbereitung zuzuschicken.
Dieses Seminar ist für alle Fachleute geeignet, die mit dem Abschluss und der Umsetzung von Erschließungsverträgen, der Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen bzw. der Abwicklung des Straßenbaubeitragsrechts in Bayern auf Seiten der öffentlichen Hand oder auf privater Seite betraut sind.
Programmablauf
Dienstag, 04.10.2022
| 09:30 | Anmeldung, Kaffee und Kontakte |
| 10:00 | Begrüßung und Einführung |
| 10:15 | -13.00 Uhr: Probleme beim Abschluss und der Abwicklung von Erschließungsverträgen (u.a. Form der Verträge, Behandlung gemeindeeigener Grundstücke, Kombination mit anderen städtebaulichen Verträgen und Durchsetzung der Rechte aus den Verträgen) Dr. Rainer Döring und Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz |
| dazwischen: Kaffee und Kontakte (15 Minuten) | |
| 13:00 | Mittagspause |
| 14:00 | Bedeutung des Beginns und des Endes der technischen Herstellung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage Martin Bayerle |
| 15:30 | Kaffee und Kontakte |
| 15:45 | Praxisfälle auf der Grundlage höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung (u.a. zum Eintritt der Vorteilslage und zu Hinterliegergrundstücken) Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus |
| 17:00 | Ende des Vortragsteils |
| Das Abendprogramm wird in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen kurzfristig geplant. |
Mittwoch, 05.10.2022
| 09:00 | Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht in der neuesten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs Andreas Schmitz |
| 10:30 | Kaffee und Kontakte |
| 10:45 | Einzelfragen zu Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Ablösung Dr. Matthias Messerschmidt |
| 12:00 | Mittagspause |
| 13:00 | Gemeindeanteil im Straßenbaubeitragsrecht und bei Erstattungsleistungen des Freistaates Bayern Dr. Hans-Henning Lohmann |
| 14:15 | Kaffee und Kontakte |
| 14:30 | Fragen zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht auf der Grundlage von Beiträgen der Teilnehmer:innen in referatsmäßiger Behandlung durch die Referenten Martin Bayerle, Dr. Hans-Henning Lohmann, Dr. Matthias Messerschmidt, Andreas Schmitz Moderation: Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus |
| 16:00 | Ende des Fachseminars |
Hinweis: Nach derzeitigem Stand gehen wir davon aus, dieses Seminar wie gewohnt als Präsenzveranstaltung unter Einhaltung der dann geltenden Vorschriften durchführen zu können. Bitte beachten Sie den Tagungsort. Kurzfristige Änderungen und Anpassungen behalten wir uns vor.
