74 18

Bauleitplanverfahren in der Planungspraxis

Neue Anforderungen durch die BauGB-Novelle 2017, beschleunigte Verfahren und Planerhaltung
Frühbucherrabatt
Fortbildungsnachweis
Kooperation mit der ByAK

in Kooperation mit der Bayerischen Architektenkammer

Die Aufstellung von vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplänen gehört zu den Pflichtaufgaben jeder Kommune. Sie haben dies zu leisten, sobald und soweit es für die Ordnung der städtebaulichen Entwicklung erforderlich ist. Es handelt sich dabei um ein streng formalisiertes Verfahren nach dem BauGB sowie ergänzenden landes- und kommunalrechtlichen Regelungen. Entsprechend vielfältig sind die möglichen Fallstricke, die im schlimmsten Fall zur Unwirksamkeit des Bauleitplans führen können. Daher ist das Wissen um die rechtlichen Anforderungen an dieses Verfahren unerlässlich.

Dabei reicht es allerdings nicht, sich ausschließlich mit dem Gesetzestext auseinanderzusetzen. Viele Teilschritte des Aufstellungsverfahrens sind durch Rechtsprechung geprägt, die daher ebenso fortlaufend beobachtet und angewendet werden muss. Zudem werden die Verfahrensvorschriften durch in immer kürzeren Abständen erscheinende Gesetzesnovellen überarbeitet, aktuellen Anforderungen angepasst und erweitert.

Das Seminar will auf die beschriebenen Herausforderungen eingehen, indem es das sachgerechte Bauleitplanverfahren systematisch vorstellt. Besonders fehleranfällige oder schwierig zu handhabende Verfahrensschritte werden schwerpunktmäßig behandelt. Zudem werden auch die Voraussetzungen, unter denen ein vereinfachtes oder beschleunigtes Verfahren angewendet werden kann, erörtert. Darstellungen zu den Planerhaltungsvorschriften und zum ergänzenden Verfahren runden die Veranstaltung ab.

Das Seminar dient der Fortbildung von StadtplanerInnen in der Verwaltung, in freien Planungsbüros sowie in diesem Bereich tätigen ArchitektInnen. Ferner sind auch RechtsanwältInnen sowie in der Rechtsaufsicht Tätige angesprochen.

Programmablauf

22.10.2018, Montag

09:00Anmeldung, Kaffee und Kontakte
09:30Begrüßung und Einführung
Malte Arndt, Institut für Städtebau Berlin
09:45Aufstellungsbeschluss
- Pflichtbestandteil oder nicht?
- Bekanntmachung
- Rechtswirkungen
Dr. Helmut Parzefall
10:00Frühzeitige Beteiligung
- Funktion
- Inhalt der Planunterlagen
- Scoping
Dr. Helmut Parzefall
10:15Umweltprüfung
- Zu prüfende Belange
- Bodenschutzklausel
- Anlage 1 zum BauGB
Dr. Helmut Parzefall
10:45Förmliche Beteiligung
- Inhalt der Planunterlagen
- Auslegungsbeschluss
- Anforderungen an die öffentl. Bekanntmachung
- Auslegungsdauer
- Einstellen der Unterlagen in das Internet
Heinz Bienek
11:15Kaffee und Kontakte
11:30Erneute Offenlage
Heinz Bienek
12:00Abwägung
- Bedeutung der Planungsleitsätze § 1 Abs. 5 BauGB
- Belangekatalog nach § 1 Abs. 6 BauGB
- Grundlagen des Abwägungsgebots
Dr. Helmut Parzefall
12:30Festsetzungs-/Satzungsbeschluss
- Notwendige Unterlagen
- Formerfordernisse, insbes. Ausfertigung
- Befangenheit
- Genehmigung
Dr. Helmut Parzefall
12:45Mittagsimbiss
13:45Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB
- Anwendungsvoraussetzungen
- Verfahrenserleichterungen
Dr. Helmut Parzefall
14:00Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Anwendungsvoraussetzungen
- Verfahrenserleichterungen
- Hinweispflichten
- Überschlägige Prüfung nach Anlage 2
Dr. Helmut Parzefall
15:15Kaffee und Kontakte
15:30Beschleunigtes Verfahren nach § 13b BauBG
- Anwendungsvoraussetzungen/Befristung
- Verfahrenserleichterungen
- Hinweispflichten
Heinz Bienek
16:15Planerhaltung und ergänzendes Verfahren
Heinz Bienek
17:00Ende der Veranstaltung
Jetzt anmelden

Tagungsort

InterCityHotel München Bayerstraße 10
80335 München

Referent/innen

  • Heinz G. Bienek

    Referatsleiter Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten, Sächsisches Staatsministerium des Innern, Dresden

  • Dr. Helmut Parzefall

    Ministerialrat, Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, München

Moderation

Malte Arndt M.Sc. Stadt- und Regionalplanung

Wissenschaftlicher Referent ISB Berlin

Fortbildungsnachweis

Sie erhalten vom ISW eine Teilnahmebestätigung. Die Veranstaltung wird von der AKH anerkannt. Die AKBW erkennt die Veranstaltung mit einem Umfang von 4 Unterrichtsstunden an. Das Anerkennungsverfahren bei der AKNW ist noch nicht abgeschlossen. 

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beträgt 300,00 EUR. Bei Buchung bis einschließlich 24.09.2018 erhalten Sie 15% Rabatt auf die Teilnahmegebühr.

In der Teilnahmegebühr sind eine Tagungsmappe, Mittagsimbiss sowie Getränke enthalten.

Kontakt

Für fachliche Fragen wenden Sie sich bitte an:
Malte Arndt
Telefon: 030-230822-18
E-Mail: arndt@staedtebau-berlin.de

Für organisatorische Auskünfte wenden Sie sich bitte an unser Sekretariat (Telefon: 089 54 27 06 0 ).