Neue Verfahrensanforderungen in der Bauleitplanung aufgrund der BauGB Digitalisierungsnovelle
Online-Seminar am 07.11.2023Um private und staatliche Projekte zur Modernisierung des Landes schnell, effizient und zielsicher umsetzen zu können, sieht der Koalitionsvertrag eine Novellierung des Baugesetzbuchs (BauGB) vor, mit der unter anderem die rechtlichen Grundlagen für eine vollständige Digitalisierung der Bauleitplanverfahren geschaffen werden soll.
Die Bundesregierung ist daraufhin tätig geworden und will mit dem „Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren“ (Digitalisierungsnovelle) Verwaltungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen.
Die wesentlichen Inhalte des Gesetzes sind:
- die Umstellung des förmlichen Beteiligungsverfahrens auf ein digitales Verfahren als Regelfall,
- die Vermeidung von Redundanzen bei der Änderung von Planentwürfen und
- die Verkürzung der Fristen zur Genehmigung bestimmter Bauleitpläne.
Ziel dieser Veranstaltung ist, die Änderungen und Neuregelungen der Digitalisierungsnovelle vorzustellen und die Auswirkungen auf die Planungspraxis zu erläutern.
Die Veranstaltung beschränkt sich dabei auf die Aspekte der Beteiligung und Genehmigung. Die „Änderung weiterer Vorschriften“ des Gesetzespaketes werden nicht thematisiert.
Die Teilnahmegebühren verstehen sich pro Person und Online-Seminartermin.
Weiterführende Informationen erhalten Sie in den Teilnahmebedingungen für die Online-Seminare.
Wir nutzen die Veranstaltungssoftware "Clickmeeting".
Bitte prüfen Sie zunächst Ihre technischen Voraussetzungen. Sie gelangen hier zum Technikcheck.
Weiterhin können Sie prüfen, ob Sie sich in ein Clickmeeting-Testseminar einloggen können.
Die Online-Seminar-Software ist webbasiert, Sie müssen vorab also keinen Download oder eine Installation vornehmen. Für die Teilnahme senden wir Ihnen einen gesonderten Link (ggf. mit zusätzlichem Passwort), mit dem Sie direkt zum digitalen Veranstaltungsraum gelangen. Wir empfehlen wir die Browser Chrome oder Firefox. Bitte nutzen Sie für den Log-In keine VPN-Verbindung, sondern kopieren ggf. den Link in Ihren Browser.
Für die bessere Übertragung auf mobilen Endgeräten können Sie die Clickmeeting-App z.B. auf ein mobiles Endgerät herunterladen:
Clickmeeting-App für Iphone und Ipad: https://apps.apple.com/us/app/clickmeeting-webinar-your-way/id1141803571
Clickmeeting-App für Android: https://play.google.com/store/apps/details?id=air.com.implix.clickmeetingmobile
Programmablauf
07.11.2023, Dienstag
10:00 – 12:00 Uhr
09:30 | Öffnung des Online-Seminarraums |
10:00 | Beginn der Veranstaltung |
Einführung
| |
PlanSiG – Vorbild für Neuregelungen
| |
Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB)
| |
| Förmliche Behörden und Trägerbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB)
|
| Erneute Beteiligung (§ 4a Abs. 3 BauGB)
|
Vorgaben des IT Planungsrates (§ 4a Abs. 6 BauGB) | |
Folgeänderungen
| |
Fristverkürzung bei der Bauleitplangenehmigung (§§ 6, 245f BauGB)
| |
Fazit |