Einstieg in die Bauleitplanung

Dienstag, 07.11.2023 & Mittwoch, 08.11.2023

Einführung

Aktueller Sachstand der Gesetzgebung zur Bauleitplanung

Schwerpunkte der letzten Novellen         

A. Grundlagen der Bauleitplanung

1. Begriff, Funktion und planerische Einordnung
2. Abgrenzung von Gesamtplanung und Fachplanung
3. Überblick über das System der räumlichen und städtebaulichen Planungen
4. Differenzierung in formelle und informelle städtebauliche Planungen
5. Arten von Bauleitplänen
   1. Flächennutzungs- und Bebauungsplan
   2. Von der hoheitlichen zur kooperativen Planung
   3. Vorhaben- und Erschließungsplan
6. Städtebauliche Verträge
7. Sonderformen einfacher Bebauungspläne nach § 9 Abs. 2a – d BauGB
8. Baulandschaffende Satzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB und § 35 Abs. 6 BauGB
9. Erhaltungssatzung, Gestaltungssatzung

B. Grundprinzipien der Bauleitplanung

1. Erfordernis zur Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bauleitplänen
2. Anpassungsgebot – Verhältnis von Bauleitplanung und Raumordnung
3. Entwicklungsgebot – Verhältnis von Flächennutzungs- und Bebauungsplan
4. Zentrale Planungsgrundsätze
5. Abwägung
6. Anforderungen an Festsetzungen eines Bebauungsplans
7. Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten
   1. Die Darstellungs- und Festsetzungskataloge in § 5 und 9 BauGB
   2. Nachrichtliche Übernahmen und Vermerke
   3. Landesrechtliche Öffnungsklausel
   4. Begründung zum Bauleitplan
8. Nachrichtliche Übernahmen und Vermerke
9. Landesrechtliche Öffnungsklauseln
10. Baunutzungsverordnung
    1. Bedeutung und Struktur
    2. Inhaltliche Grundzüge
    3. Die einzelnen Baugebiete
    4. Maß der baulichen Nutzung
    5. Überbaubare Grundstücksflächen und Bauweise
11. Begründung und Umweltbericht

C. Bedeutung des Flächennutzungsplans

1. Aufgaben
   1. Bodennutzungsverteilung
   2. Innenentwicklung – Verringerung des Flächenverbrauchs
   3. Aber: Räumliche Steuerung von Außenbereichsvorhaben
   4. Sonstige besondere Steuerungsaufgaben, insbesondere Windenergie
2. Zulässigkeit von Normenkontrollklagen
3. Aktuelle Bedeutung des Planungsinstruments

D. Umweltbelange

1. Bedeutung europarechtlicher Vorschriften
2. Differenzierung bei nationalen Umweltanforderungen
3. Umweltverträglichkeitsprüfung und Umweltprüfung
4. Umweltprüfung in der Bauleitplanung
   1. Schutzgüter
   2. Umweltbericht
   3. Verfahrensanforderungen
5. Heutiger Stellenwert der Umweltbelange bei der Bauleitplanung

E.  Bauleitplanverfahren

1. Das Regelverfahren
2. Schnelle Wege zum Baurecht
3. Sonderformen
   1. Das vereinfachte Verfahren
   2. Das beschleunigte Verfahren nach § 13a und b BauGB

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