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Bauleitplanverfahren in der Planungspraxis

- Neue Anforderungen durch die BauGB-Novelle 2017, beschleunigte Verfahren und Planerhaltung
Fortbildungsnachweis

Die Aufstellung von vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplänen gehört zu den Pflichtaufgaben jeder Kommune. Sie haben dies zu leisten, sobald und soweit es für die Ordnung der städtebaulichen Entwicklung erforderlich ist. Es handelt sich dabei um ein streng formalisiertes Verfahren nach dem BauGB sowie ergänzenden landes- und kommunalrechtlichen Regelungen. Entsprechend vielfältig sind die möglichen Fallstricke, die im schlimmsten Fall zur Unwirksamkeit des Bauleitplans führen können. Daher ist das Wissen um die rechtlichen Anforderungen an dieses Verfahren unerlässlich.

Dabei reicht es allerdings nicht, sich ausschließlich mit dem Gesetzestext auseinanderzusetzen. Viele Teilschritte des Aufstellungsverfahren sind durch Rechtsprechung geprägt, die daher ebenso fortlaufend beobachtet und angewendet werden muss. Zudem werden die Verfahrensvorschriften durch in immer kürzeren Abständen erscheinende Gesetzesnovellen überarbeitet, aktuellen Anforderungen angepasst und erweitert.

Das Seminar will auf die beschriebenen Herausforderungen eingehen, indem es das sachgerechte Bauleitplanverfahren systematisch vorstellt. Besonders fehleranfällige oder schwierig zu handhabende Verfahrensschritte werden schwerpunktmäßig behandelt. Zudem werden auch die Voraussetzungen, unter denen ein vereinfachtes oder beschleunigtes Verfahren angewendet werden kann, erörtert. Darstellungen zu den Planerhaltungsvorschriften und zum ergänzenden Verfahren runden die Veranstaltung ab.

Das Seminar dient der Fortbildung von StadtplanerInnen in der Verwaltung, in freien Planungsbüros sowie in diesem Bereich tätigen ArchitektInnen. Ferner sind auch RechtsanwältInnen sowie in der Rechtsaufsicht Tätige angesprochen.

Programmablauf

21.11.2018, Mittwoch

09:00Anmeldung/Ausgabe der Tagungsunterlagen
09:30Begrüßung und Einführung
Malte Arndt, Institut für Städtebau Berlin
09:45Aufstellungsbeschluss
- Pflichtbestandteil oder nicht?
- Bekanntmachung
- Rechtswirkungen
Benjamin Heyn
10:00Frühzeitige Beteiligung
- Funktion
- Inhalt der Planunterlagen
- Scoping
Benjamin Heyn
10:15Umweltprüfung
- Zu prüfende Belange
- Bodenschutzklausel
- Anlage 1 zum BauGB
Benjamin Heyn
10:45Förmliche Beteiligung
- Inhalt der Planunterlagen
- Auslegungsbeschluss
- Anforderungen an die öffentl. Bekanntmachung
- Auslegungsdauer
- Einstellen der Unterlagen in das Internet
Heinz Bienek
11:15Kaffeepause
11:30Erneute Offenlage
Heinz Bienek
12:00Abwägung
- Bedeutung der Planungsleitsätze § 1 Abs. 5 BauGB
- Belangekatalog nach § 1 Abs. 6 BauGB
- Grundlagen des Abwägungsgebots
Benjamin Heyn
12:30Festsetzungs-/Satzungsbeschluss
- Notwendige Unterlagen
- Formerfordernisse, insbes. Ausfertigung
- Befangenheit
- Genehmigung
Benjamin Heyn
12:45Mittagspause
13:45Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB
- Anwendungsvoraussetzungen
- Verfahrenserleichterungen
Benjamin Heyn
14:00Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Anwendungsvoraussetzungen
- Verfahrenserleichterungen
- Hinweispflichten
- Überschlägige Prüfung nach Anlage 2
Benjamin Heyn
15:15Kaffeepause
15:30Beschleunigtes Verfahren nach § 13b BauBG
- Anwendungsvoraussetzungen/Befristung
- Verfahrenserleichterungen
- Hinweispflichten
Heinz Bienek
16:15Planerhaltung und ergänzendes Verfahren
Heinz Bienek
17:00Ende der Veranstaltung

 

 

 

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Tagungsort

InterCityHotel Düsseldorf Graf-Adolf-Straße 81-87
40210 Düsseldorf

Referent/innen

  • Heinz G. Bienek

    Referatsleiter Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten, Sächsisches Staatsministerium des Innern, Dresden

  • Benjamin Heyn

    Regierungsbaurat/Dezernent, Bezirksregierung Arnsberg

Moderation

Malte Arndt M.Sc. Stadt- und Regionalplanung

Wissenschaftlicher Referent ISB Berlin

Fortbildungsnachweis

Sie erhalten eine Teilnahmebescheinigung.

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beträgt 300,00 EUR.

In der Teilnahmegebühr sind eine Tagungsmappe sowie ein Mittagessen und Getränke in den Kaffeepausen enthalten.

Kontakt

Für fachliche Fragen wenden Sie sich bitte an:
Malte Arndt
Telefon: 030-230822-18
E-Mail: arndt@staedtebau-berlin.de

Für organisatorische Auskünfte wenden Sie sich bitte an unser Sekretariat (Telefon: 030 23 08 22 0 ).