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Beteiligung und direkte Demokratie in der Stadtentwicklung

Fortbildungsnachweis

Das Bedürfnis von Bürgerinnen und Bürgern nach Teilhabe und Mitgestaltung in der kommunalen Entwicklungsplanung ist in den letzten Jahren stetig angestiegen, so dass Kommunikation und Beteiligung fester Bestandteil der heutigen Planungslandschaft sind. Die Entscheidung, ob einzelne Maßnahmen und Projekte der Stadtentwicklungsplanung durchgeführt werden, trifft die Kommunalpolitik in diesem Zusammenhang im repräsentativen Verfahren. Die Bürgerinnen und Bürger werden in nachgelagerten dialogorientierten Beteiligungsprozessen in das Verfahren einbezogen. Hier wird i.d.R. über die Frage nach dem „Wie“ der Planung und Umsetzung diskutiert.

Es kommt jedoch immer häufiger vor, dass die Öffentlichkeit nicht mit den Entscheidungen der Kommunalpolitik einverstanden ist oder sich in der Entscheidungsfindung nicht ausreichend berücksichtigt fühlt. In diesen Fällen kann es zur Bildung von Protestbewegungen, zur Initiierung von Bürgerbegehren und der Forderung nach einem Bürgerentscheid kommen. Verzögerungen im Planungsverfahren, steigende Kosten sowie eine mögliche komplette Ablehnung der Planung sind mögliche Folgen. Zudem blockieren Abstimmungsdebatten im Vorfeld von Bürgerentscheiden häufig die Suche nach alternativen Planungs- und Umsetzungsmöglichkeiten.

Trotzdem sind direktdemokratische Verfahren Teil der demokratischen Beteiligung und der Wunsch der Bürger nach der Möglichkeit, außerhalb der Legislatur über bestimmte Fragestellungen abzustimmen, ist legitim und zudem gängige Praxis. Es gilt daher, direkte Demokratie in der Stadtentwicklungsplanung mitzudenken und mitzugestalten sowie ein konstruktives Miteinander der verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten zu finden.

Gemeinsam mit den geladenen Expertinnen und Experten werden u.a. folgende Fragestellungen und Sachverhalte angesprochen:

  • Welchen Mehrwert hat der Einsatz direktdemokratischer Verfahren für die Stadtentwicklung?
  • Wie können direktdemokratische Verfahren in die kommunale Beteiligungslandschaft integriert werden?
  • Kann Stadtentwicklungsplanung als Aushandlungsprozess sowie Ergebnis von Kompromissen auch im Zuge von Ja/Nein-Entscheidungen, die durch Bürgerinnen und Bürger getroffen werden, im Sinne des Gemeinwohls stattfinden?

Darüber hinaus werden Erfahrungen aus der Planungspraxis im Umgang mit direkter Demokratie diskutiert.

Ziel des Seminars ist es, zu erörtern wie Beteiligungen in konfliktträchtigen Verfahren der Stadtentwicklungsplanung funktionieren und wie in diesem Zusammenhang mit direkter Demokratie als Teil der Öffentlichkeitsbeteiligung umgegangen werden kann.

 

Programmablauf

14.11.2019, Donnerstag

09:30 Anmeldung, Kaffee und Kontakte
10:00 Begrüßung und Einführung
10:15 Repräsentative und direktdemokratische Beteiligungsverfahren in der Stadtentwickung
Michael Isselmann, Raumplaner und Stadtplaner
11:15 Kaffee und Kontakte
11:30 Mitentscheiden statt mitgestalten! Einsatz und Mehrwert von direkter Demokratie in der Stadtentwicklung
Susanne Socher, Mehr Demokratie e.V.
12:10 Neue Quartiere mitgestalten: Bürgerbeteiligung im Spannungsfeld von direkter und repräsentativer Demokratie - Erfahrungen aus Planungspraxis und Politik der Stadt Frankfurt am Main
Dr. Marcus Gwechenberger, Stadt Frankfurt am Main
13:00 Mittagspause
14:00 20 Jahre kommunale Bürgerentscheide in Erlangen - Erfahrungen und Umgang mit direktdemokratischen Verfahren
Frank Kohlmann, Stadt Erlangen
14:40 Beteiligungskulturen - von standardisierten Verfahren, Bürgerprotesten, Planungswerkstätten und quartiersorientierter Gemeinwesenarbeit
Michal Isselmann, Raumplaner und Stadtplaner
15:20 Kaffee und Kontakte
15:40 Gesprächs- und Diskussionsabschluss
16:30 Ende der Veranstaltung
Jetzt anmelden

Tagungsort

MS Weitblick Sapporobogen 6
80637 München
In Verbindung mit dieser Buchung können Sie das Veranstaltungsticket der Deutschen Bahn nutzen.

Referent/innen

  • Dr. Marcus Gwechenberger

    Referent des Planungsdezernenten, Stadt Frankfurt am Main

  • Michael Isselmann

    Raumplaner und Stadtplaner AKNW / Planungsamtsleiter a.D., Bundestadt Bonn

  • Frank Kohlmann

    Architekt und Stadtplaner, Projektentwicklung, Referat für Planen und Bauen, Stadt Erlangen

  • Susanne Socher

    Bundesvorstandsmitglied, Landesgeschäftsführerin Bayern, Mehr Demokratie e.V.

Moderation

Dipl.-Geogr. Sarah Dörr

Wissenschaftliche Referentin

Fortbildungsnachweis

Sie erhalten vom ISW eine Teilnahmebestätigung. Die Veranstaltung wird von der AKH anerkannt. Die AKBW erkennt die Veranstaltung mit einem Umfang von 3 Unterrichtsstunden an.

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beträgt 260,00 EUR.

In der Teilnahmegebühr sind eine Tagungsmappe, Mittagsimbiss sowie Getränke enthalten.

Kontakt

Für fachliche Fragen wenden Sie sich bitte an:
Sarah Dörr
Telefon: 089-542706-13
E-Mail: doerr@isw.de

Für organisatorische Auskünfte wenden Sie sich bitte an unser Sekretariat (Telefon: 089 54 27 06 0 ).