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Beteiligung und direkte Demokratie in der Stadtentwicklung

Frühbucherrabatt
Fortbildungsnachweis

Das Bedürfnis von Bürgerinnen und Bürgern nach Teilhabe und Mitgestaltung in der kommunalen Entwicklungsplanung ist in den letzten Jahren stetig angestiegen, so dass Kommunikation und Beteiligung fester Bestandteil der heutigen Planungslandschaft sind. Die Entscheidung, ob einzelne Maßnahmen und Projekte der Stadtentwicklungsplanung durchgeführt werden, trifft die Kommunalpolitik in diesem Zusammenhang im repräsentativen Verfahren. Die Bürgerinnen und Bürger werden in nachgelagerten dialogorientierten Beteiligungsprozessen in das Verfahren einbezogen. Hier wird i.d.R. über die Frage nach dem „Wie“ der Planung und Umsetzung diskutiert.

Es kommt jedoch immer häufiger vor, dass die Öffentlichkeit nicht mit den Entscheidungen der Kommunalpolitik einverstanden ist oder sich in der Entscheidungsfindung nicht ausreichend berücksichtigt fühlt. In diesen Fällen kann es zur Bildung von Protestbewegungen, zur Initiierung von Bürgerbegehren und der Forderung nach einem Bürgerentscheid kommen. Verzögerungen im Planungsverfahren, steigende Kosten sowie eine mögliche komplette Ablehnung der Planung sind mögliche Folgen. Zudem blockieren Abstimmungsdebatten im Vorfeld von Bürgerentscheiden häufig die Suche nach alternativen Planungs- und Umsetzungsmöglichkeiten.

Trotzdem sind direktdemokratische Verfahren Teil der demokratischen Beteiligung und der Wunsch der Bürger nach der Möglichkeit, außerhalb der Legislatur über bestimmte Fragestellungen abzustimmen, ist legitim und zudem gängige Praxis. Es gilt daher, direkte Demokratie in der Stadtentwicklungsplanung mitzudenken und mitzugestalten sowie ein konstruktives Miteinander der verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten zu finden.

Gemeinsam mit den geladenen Expertinnen und Experten werden u.a. folgende Fragestellungen und Sachverhalte angesprochen:

  • Welchen Mehrwert hat der Einsatz direktdemokratischer Verfahren für die Stadtentwicklung?
  • Wie können direktdemokratische Verfahren in die kommunale Beteiligungslandschaft integriert werden?
  • Kann Stadtentwicklungsplanung als Aushandlungsprozess sowie Ergebnis von Kompromissen auch im Zuge von Ja/Nein-Entscheidungen, die durch Bürgerinnen und Bürger getroffen werden, im Sinne des Gemeinwohls stattfinden?

Darüber hinaus werden Erfahrungen aus der Planungspraxis im Umgang mit direkter Demokratie diskutiert.

Ziel des Seminars ist es, zu erörtern wie Beteiligungen in konfliktträchtigen Verfahren der Stadtentwicklungsplanung funktionieren und wie in diesem Zusammenhang mit direkter Demokratie als Teil der Öffentlichkeitsbeteiligung umgegangen werden kann.

 

Programmablauf

14.11.2019, Donnerstag

09:30 Anmeldung, Kaffee und Kontakte
10:00 Begrüßung und Einführung
16:30 Ende der Veranstaltung
  1. Repräsentative und direktdemokratische Beteiligungsverfahren in der Stadtentwickung
    Dr.-Ing. Christine Grüger, suedlicht moderation mediation planungsdialog
    Michael Isselmann, Raumplaner und Stadtplaner

     
  2. Mitentscheiden statt mitgestalten! Einsatz und Mehrwert von direkter Demokratie in der Stadtentwicklung
    Susanne Socher, Mehr Demokratie e.V.
     
  3. Neue Quartiere mitgestalten: Bürgerbeteiligung im Spannungsfeld von direkter und repräsentativer Demokratie - Erfahrungen aus Planungspraxis und Politik der Stadt Frankfurt am Main
    Dr. Marcus Gwechenberger, Stadt Frankfurt am Main
     
  4. Beteiligungskulturen - von standardisierten Verfahren, Bürgerprotesten, Planungswerkstätten und quartiersorientierter Gemeinwesenarbeit
    Michal Isselmann, Raumplaner und Stadtplaner
     
  5. Bürgerentscheid über SEM, Landesgartenschau oder Stadt-Umland-Bahn - Erfahrungen und Umgang mit direktdemokratischen Verfahren in der Stadt Erlangen
    Dipl.-Ing. Frank Kohlmann, Stadt Erlangen

 

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Tagungsort

MS Weitblick Sapporobogen 6
80637 München

Referent/innen

  • Dr.-Ing. Christine Grüger

    Inhaberin, suedlicht moderation mediation planungsdialog, Freiburg

  • Dr. Marcus Gwechenberger

    Referent des Planungsdezernenten, Stadt Frankfurt am Main

  • Michael Isselmann

    Raumplaner und Stadtplaner AKNW / Planungsamtsleiter a.D., Bundestadt Bonn

  • Dipl.-Ing. Frank Kohlmann

    Referat für Planen und Bauen, Projektentwicklung, Stadt Erlangen

  • Susanne Socher

    Bundesvorstandsmitglied, Landesgeschäftsführerin Bayern, Mehr Demokratie e.V.

Moderation

Dipl.-Geogr. Sarah Dörr

Wissenschaftliche Referentin

Fortbildungsnachweis

Sie erhalten vom ISW eine Teilnahmebestätigung. Die Veranstaltung wird von der AKH anerkannt. Die AKBW erkennt die Veranstaltung mit einem Umfang von 3 Unterrichtsstunden an.

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beträgt 260,00 EUR. Bei Buchung bis einschließlich 17.10.2019 erhalten Sie 10% Rabatt auf die Teilnahmegebühr.

In der Teilnahmegebühr sind eine Tagungsmappe, Mittagsimbiss sowie Getränke enthalten.

Kontakt

Für fachliche Fragen wenden Sie sich bitte an:
Sarah Dörr
Telefon: 089-542706-13
E-Mail: doerr@isw.de

Für organisatorische Auskünfte wenden Sie sich bitte an unser Sekretariat (Telefon: 089 54 27 06 0 ).