Novelle des Raumordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften - ROGÄndG
Online-Seminar am 20.11.2023Zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist die Bundesregierung tätig geworden und hat das Raumordnungsgesetz und weitere Vorschriften novelliert.
Die Kernanliegen der Novelle – die Beschleunigung und Modernisierung der Raumordnung – soll durch die Digitalisierung von Beteiligungsverfahren, die Flexibilisierung bei der Zielabweichung, die Beseitigung von Redundanzen bei notwendiger Änderung von Planentwürfen, die Erweiterung der Regelungen zur Planerhaltung und die engere Verzahnung von Raumordnungs- und Zulassungsverfahren erreicht werden.
Die mit der Novellierung verbundenen Änderungen des ROG und des WindBG werden im Rahmen der Veranstaltung vorgestellt und diskutiert.
Als Einstieg erfolgt ein strategischer Überblick zur Novelle, bevor anschließend konkrete Inhalte aufgegriffen und näher erläutert werden. Den Anfang bildet dabei ein Überblick zu in Aufstellung befindliche Zielen der Raumordnung, zur Planerhaltung, zu Anpassungs- und Prüfungspflichten sowie mit besonderem Schwerpunkt zum Zielabweichungsverfahren. Daran anschließend wird der Paradigmenwechsel zwischen Eignungs- und Vorranggebieten insbesondere in Bezug auf die Windenergie (hier auch Go-to-areas) thematisiert. Neben wesentlichen Neuerungen zur Beteiligungs- und Bekanntmachungspraxis wird schließlich auch das Kernstück der Novelle, die neue Raumverträglichkeitsprüfung aufgegriffen.
Abgerundet wird die Tagung mit einer Einschätzung aus der Praxis, worauf sich nach der Novelle einzustellen ist.
Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an in der Raumordnungs- und Regionalplanung beschäftigte Planer:innen sowie an Sonstige an dieser Thematik Interessierte.
Die Teilnahmegebühren verstehen sich pro Person und Online-Seminartermin.
Weiterführende Informationen erhalten Sie in den Teilnahmebedingungen für die Online-Seminare.
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Programmablauf
20.11.2023, Montag
09:15 | Öffnung des (Online-)Seminarraums |
09:45 | Begrüßung und Einführung Alexander Naeth, Institut für Städtebau, Berlin |
10:00 | Die Änderungen des ROG – Ein strategischer Überblick Dr. Jens Wahlhäuser, Bundeskanzleramt, Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Berlin |
10:30 | Zeit für Fragen / Diskussion |
10:45 | In Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung, Zielabweichungsverfahren, Planerhaltung, Anpassungs- und Prüfungspflichten Prof. Dr. Martin Beckmann, Münster |
11:15 | Zeit für Fragen / Diskussion |
11:30 | Kaffeepause |
11:45 | Paradigmenwechsel - Von den Eignungs- zu Vorranggebieten und „Go-To-Areas“ Marianna Roscher, Referatsleiterin Deutscher Städte- und Gemeindebund, Berlin |
12:15 | Zeit für Fragen / Diskussion |
12:30 | Mittagspause |
13:30 | Die Neuerungen zur Beteiligung und Bekanntmachung – Bund und Land Benjamin Herzer, Oberbaurat, stellv. Referatsleiter„Raumordnung, Bauleitplanung“, Thüringer Landesverwaltungsamt, Weimar |
14:00 | Zeit für Fragen / Diskussion |
14:15 | Die neue Raumverträglichkeitsprüfung gemäß §§ 15 und 16 ROG Prof. Dr. Martin Kment, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht, Umweltrecht und Planungsrecht Universität Augsburg, Augsburg |
14:45 | Zeit für Fragen / Diskussion |
15:00 | Kaffeepause |
15:15 | Einschätzung aus der Praxis Markus Gerber, Regionalverband Ruhr, stellv. Referatsleiter im Referat staatliche Regionalplanung, Essen |
15:45 | Zeit für Fragen / Diskussion |
16:00 | Ende der Veranstaltung |