Jahresrückblick Bauleitplanung 2023
Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung Online-Seminar am 11.12.2023Die Bauleitplanung ist das zentrale Instrumentarium der gemeindlichen Entwicklungsplanung. Das Aufgabenspektrum der Bauleitplanung ist entsprechend den aktuellen Aufgabenstellungen, Anforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen ständig anzupassen. Auch die Rechtsprechung zu Lösungsansätzen, Festsetzungen und sonstigen Regelungen in der Bauleitplanung ist einer ständigen Fortentwicklung unterworfen.
Das Online-Seminar fasst unter Leitung von Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang vor dem Hintergrund der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie der einzelnen Oberverwaltungsgerichte die wichtigsten Änderungen in der Bauleitplanung im Jahr 2023 zusammen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten einen aktuellen Überblick der rechtlichen Anforderungen an eine sachgerechte Bauleitplanung und Hinweise für die Rechtssicherheit.
Hinweis:
Bitte halten Sie das aktuelle BauGB inkl. BauNVO vor.
Die Veranstaltung wird mit dem Anbieter ZOOM durchgeführt. Bitte testen Sie vorab Ihre technischen Voraussetzungen: https://zoom.us/test
Die Verwendung einer Webkamera und eines Mikrofons wird empfohlen, um Fragen und Anregungen an den Referenten stellen zu können.
Programmablauf
11.12.2022, Montag
| 08:50 | Öffnung des digitalen Veranstaltungsraumes |
| 09:00 | Beginn der Veranstaltung |
| 15:30 | Ende des Online-Seminars |
einschließlich Pausen: zwei Kaffeepausen (je 15 Minuten) sowie einer Mittagspause (60 Minuten)
| I. | Einführung |
| II. | Überblick zu rechtlichen Änderungen im Jahr 2023 |
| III. | Planerische Aspekte im Schnittfeld von WindBG und BauGB |
| 1. | Überblick zu den Regelungen des WindBG |
| 2. | Schnittfelder von WindBG und BauGB |
| 2.1 Ausweisung von Windenergiegebieten a. Festlegungen in Raumordnungsplänen b. Darstellungen und Festsetzungen in Bauleitplänen | |
| 2.2 Planwirksamkeit als Voraussetzung der Anrechenbarkeit von Flächen | |
| 2.3 Keine Bindung an entgegenstehende Ziele in Raumordnungsplänen und Darstellungen in Flä-chennutzungsplänen? | |
| 2.4. Bedeutung der förmlichen Feststellung des Erreichens der Flächenbeitragswerte oder der regionalen oder kommunalen Teilflächenziele | |
| 2.5. Erreichen der Zielwerte durch Ausweisung neuer Windenergiegebiete - Positivplanung statt Aus-schlussmethode | |
| 2.6. Vollumfängliche Privilegierung bei Nicht-Erreichen der Zielwerte – Wegfall der Rechtsfolge des § 249 Abs. 2 BauGB | |
| 2.7 Verstärkte Durchsetzungsfähigkeit von Windenergieanlagen gegenüber entgegenstehenden Darstellungen, Zielen der Raumordnung und sonstigen Maßnahmen der Landesplanung | |
| 2.8. Umgang mit Bestandsplanungen a. Weitergeltung der Ausschlussfunktion bei bestehenden Planungen b. Erleichterungen durch ergänzende Bestimmungen - Beschränkung der Abwägung auf zusätzliche Flächen - Einhaltung der Grundzüge der Planung - Unberührtbleiben von § 249 Abs. 6 BauGB | |
| IV. | Rechtsprechung 2023: Was war wichtig für die Bauleitplanung? |
| 3.1 Flächennutzungsplan a. … 3.2 Bebauungsplan a. Private Grünfläche für den gemeinschaftlichen Ge-brauch? b. Beschleunigtes Verfahren für Einkaufsmarkt im Außenbereich c. Sinn des Hinweiszwecks d. Festsetzung von „Flächen für die Landwirtschaft“ e. Bebauungsplan angrenzend an ein FFH-Gebiet f. Ermittlung von Eingriffen in Natur und Landschaft g. Festsetzung einer Grünfläche h. Festsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen i. Prüfung von Standortalternativen j. „Andere Maßnahmen der Innenentwicklung“ k. Bestimmtheit einer Höhenfestsetzung | |
| 3.3 Verfahren a. Anforderungen an die öffentliche Auslegung b. Öffentliche Bekanntmachung im Internet d. …. |
Die Rechtsprechung wird ergänzt, um bis zum Jahresende getroffene wichtige Entscheidungen.
