Jahresrückblick Bauleitplanung 2022
Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung Online-Seminar am 01.12.2022in Kooperation mit der Bayerischen Architektenkammer
Die Bauleitplanung ist das zentrale Instrumentarium der gemeindlichen Entwicklungsplanung. Das Aufgabenspektrum der Bauleitplanung ist entsprechend den aktuellen Aufgabenstellungen, Anforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen ständig anzupassen. Auch die Rechtsprechung zu Lösungsansätzen, Festsetzungen und sonstigen Regelungen in der Bauleitplanung ist einer ständigen Fortentwicklung unterworfen.
Das Online-Seminar fasst unter Leitung von Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang vor dem Hintergrund der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie der einzelnen Oberverwaltungsgerichte die wichtigsten Änderungen in der Bauleitplanung im Jahr 2022 zusammen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten einen aktuellen Überblick der rechtlichen Anforderungen an eine sachgerechte Bauleitplanung und Hinweise für die Rechtssicherheit.
Hinweis:
Bitte bringen Sie das aktuelle BauGB inkl. BauNVO mit.
Programmablauf
Donnerstag, 01.12.2022
| 08:50 | Öffnung des digitalen Veranstaltungsraumes |
| 09:00 | Beginn des Online-Seminars |
| 15:30 | Ende des Online-Seminars einschließlich Pausen (zwei Kaffeepausen à 15 Min.; Mittagspause 60 Min.) |
I. Einführung und Überblick
II. Überblick zu rechtlichen Änderungen im Jahr 2022
III. Umweltprüfung in der Bauleitplanung
3.1 Zweck der Umweltprüfung
3.2 Zum Verhältnis von Bauleitplanung, Umweltverträglichkeitsprüfung und Umweltprüfung
3.3 Gesetzliche Entwicklung seit dem UVP-ModG und Auswirkungen auf die Durchführung von Umweltprüfungen
3.4 Anwendungsbereich für Umweltprüfungen in der Bauleitplanung
3.5 Die in die Bauleitplanung „integrierte“ Umweltprüfung
3.6 Ausnahmen bei der Durchführung Umweltprüfungen
3.7 Verfahrenselemente der Umweltprüfung
3.8 Umweltbericht und Rechtsprechung zu Anlage 1
3.9 Fehler bei der Umweltprüfung
3.10 Entlastung des Zulassungsverfahrens (Abschichtung)
IV. Rechtsprechung 2022: Was war wichtig für die Bauleitplanung?
4.1 Flächennutzungsplan
4.2 Bebauungsplan
a. Gebietsübergreifende Lärmkontingentierung
b. GE – Teilgebiet ohne Emissionsbeschränkung
c. Gebietsübergreifende Gliederung – Anforderungen an Lärmemissionskontingentierungen
d. „Andere Maßnahmen der Innenentwicklung“
e. Zulässige Nutzungen im Anwendungsbereich von § 13a BauGB (2 Entscheidungen)
f. Zulässige Nutzungen im Anwendungsbereich von § 13b BauGB (2 Entscheidungen)
g. Bestimmtheit von Höhenfestsetzungen
h. Sicherung einer externen Kompensationsfläche
i. Errichtung baulicher Anlagen innerhalb einer privaten Grünfläche
j. Etikettenschwindel
k. Anforderungen an Umweltprüfung
l. Typenzwang
4.3 Verfahren
a. Einzelanforderungen an öffentliche Auslegung
b. Umweltbericht
c. Auslegungsbekanntmachung
Die Rechtsprechung wird ergänzt um bis zum Jahresende getroffene wichtige Entscheidungen.
Informationen und technische Hinweise
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