Jahresrückblick Bauleitplanung 2022
Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung Online-Seminar am 05.12.2022Die Bauleitplanung ist das zentrale Instrumentarium der gemeindlichen Entwicklungsplanung. Das Aufgabenspektrum der Bauleitplanung ist entsprechend den aktuellen Aufgabenstellungen, Anforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen ständig anzupassen. Auch die Rechtsprechung zu Lösungsansätzen, Festsetzungen und sonstigen Regelungen in der Bauleitplanung ist einer ständigen Fortentwicklung unterworfen. Das Online-Seminar fasst unter Leitung von Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang vor dem Hintergrund der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie der einzelnen Oberverwaltungsgerichte die wichtigsten Änderungen in der Bauleitplanung im Jahr 2022 zusammen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten einen aktuellen Überblick der rechtlichen Anforderungen an eine sachgerechte Bauleitplanung und Hinweise für die Rechtssicherheit.
Hinweis: Bitte halten Sie das aktuelle BauGB inkl. BauNVO vor.
Hinweis:
Während der Vorträge sind Beiträge der Teilnehmenden über die Chat-Funktion ausdrücklich erwünscht. Die Beiträge werden je nach Möglichkeit während oder nach dem Vortrag beantwortet oder mit den Teilnehmenden diskutiert. Dazu wird ausreichend Zeit zur Verfügung gestellt. Zusätzlich können Einzelbeiträge mit Bild und Ton freigeschaltet werden, um den seminaristischen Charakter sicherzustellen.
Die Teilnahmegebühren verstehen sich pro Person und Online-Seminartermin.
Weiterführende Informationen erhalten Sie in den Teilnahmebedingungen für die Online-Seminare.
Für die bessere Übertragung auf mobilen Endgeräten installieren Sie bitte die Clickmeeting-App.
Clickmeeting-App für Iphone und Ipad: https://apps.apple.com/us/app/clickmeeting-webinar-your-way/id1141803571
Clickmeeting-App für Android: https://play.google.com/store/apps/details?id=air.com.implix.clickmeetingmobile
Die Online-Seminar-Software ist webbasiert, Sie müssen vorab also keinen Download oder eine Installation vornehmen. Für die Teilnahme senden wir Ihnen einen gesonderten Link (ggf. mit zusätzlichem Passwort), mit dem Sie direkt zum digitalen Veranstaltungsraum gelangen. Wir empfehlen wir die Browser Chrome oder Firefox. Bitte planen Sie vorab etwas Zeit für die Einrichtung Ihrer Hardware ein. Sie gelangen hier zum Systemcheck für diese Veranstaltung.
Firewall-Konfigurationen: clickmeeting.com/de/firewall-configuration
Informationen von Clickmeeting zur Firewall-Optimierung hier downloaden
Programmablauf
05.12.2022, Montag
| 08:50 Uhr | Öffnung des digitalen Veranstaltungsraumes |
| 09:00 Uhr | Beginn der Veranstaltung |
| 15:30 Uhr | Ende des Online-Seminars |
| einschließlich Pausen: zwei Kaffeepausen (je 15 Minuten) sowie einer Mittagspause (60 Minuten) | |
| I. Einführung | |
| II. Überblick zu rechtlichen Änderungen im Jahr 2022 | |
| III. Umweltprüfung in der Bauleitplanung | |
| 4.1. Zweck der Umweltprüfung 4.2. Zum Verhältnis von Bauleitplanung, Umweltverträglichkeitsprüfung und Umweltprüfung 4.3. Gesetzliche Entwicklung seit dem UVP-ModG und Auswirkungen auf die Durchführung von Umweltprüfungen 4.4. Anwendungsbereich für Umweltprüfungen in der Bauleitplanung 4.5. Die in die Bauleitplanung „integrierte“ Umweltprüfung 4.6. Ausnahmen bei der Durchführung Umweltprüfungen 4.7. Verfahrenselemente der Umweltprüfung 4.8. Umweltbericht und Rechtsprechung zu Anlage 1 4.9. Fehler bei der Umweltprüfung 4.10. Entlastung des Zulassungsverfahrens (Abschichtung) | |
| IV. Rechtsprechung 2022: Was war wichtig für die Bauleitplanung? | |
| 4.1 Flächennutzungsplan a. … 4.2 Bebauungsplan a. Gebietsübergreifende Lärmkontingentierung b. GE – Teilgebiet ohne Emissionsbeschränkung c. Gebietsübergreifende Gliederung - Anforderungen an Lärmemissionskontingentierungen d. „Andere Maßnahmen der Innenentwicklung“ e. Zulässige Nutzungen im Anwendungsbereich von § 13a BauGB (2 Entscheidungen) f. Zulässige Nutzungen im Anwendungsbereich von § 13b BauGB (2 Entscheidungen) g. Bestimmtheit von Höhenfestsetzungen h. Sicherung einer externen Kompensationsfläche i. Errichtung baulicher Anlagen innerhalb einer privaten Grünfläche j. Etikettenschwindel k. Anforderungen an Umweltprüfung l. Typenzwang m. …. 4.3 Verfahren a. Einzelanforderungen an öffentliche Auslegung b. Umweltbericht c. Auslegungsbekanntmachung d. …. | |
| Die Rechtsprechung wird ergänzt, um bis zum Jahresende getroffene wichtige Entscheidungen. |
